Torstens Blog

Die kommunalen Finanzen im ersten Halbjahr 2009 sehen laut Statischem Bundesamt nicht besonders gut aus. Festgestellt wurde ein Finanzierungsdefizit von 4,2 Milliarden Euro, im ersten Halbjahr 2008 lag noch ein Plus von 2,9 Mrd. Euro vor.
Als Ursache haben die Statistiker einen Einnahmerückgang bei den Steuern ausgemacht:

Sie [Die Steuereinnahmen] lagen mit 27,5 Milliarden Euro um 9,0% unter dem entsprechenden Vorjahresbetrag. Auch die übrigen Eckgrößen auf der Einnahmenseite waren in den ersten sechs Monaten 2009 rückläufig. Dabei fielen vor allem die investiven Zuwendungen vom Land mit 2,8 Milliarden Euro deutlich niedriger aus als ein Jahr zuvor (- 10,5%). Die Einnahmen aus Gebühren (- 0,8% auf 7,6 Milliarden Euro) und den im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs von den Ländern erhaltenen Schlüsselzuweisungen (- 0,3 Milliarden Euro auf 14,3 Milliarden Euro) lagen insgesamt nur wenig unter dem Vorjahresbetrag. (Quelle: Pressemitteilung destatis.de)

Insgesamt eine bedrohliche Entwicklung. Strukturschwache Regionen wie Wilhelmshaven haben es dadurch besonders schwer, die finanzielle Talfahrt abzubremsen und ins Gegenteil zu verkehren.