Hier bloggt Torsten Frank aus Wilhelmshaven

2009

Kommunale Steuereinnahmen im Keller

Die kommunalen Finanzen im ersten Halbjahr 2009 sehen laut Statischem Bundesamt nicht besonders gut aus. Festgestellt wurde ein Finanzierungsdefizit von 4,2 Milliarden Euro, im ersten Halbjahr 2008 lag noch ein Plus von 2,9 Mrd. Euro vor.
Als Ursache haben die Statistiker einen Einnahmerückgang bei den Steuern ausgemacht:

Sie [Die Steuereinnahmen] lagen mit 27,5 Milliarden Euro um 9,0% unter dem entsprechenden Vorjahresbetrag. Auch die übrigen Eckgrößen auf der Einnahmenseite waren in den ersten sechs Monaten 2009 rückläufig. Dabei fielen vor allem die investiven Zuwendungen vom Land mit 2,8 Milliarden Euro deutlich niedriger aus als ein Jahr zuvor (- 10,5%). Die Einnahmen aus Gebühren (- 0,8% auf 7,6 Milliarden Euro) und den im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs von den Ländern erhaltenen Schlüsselzuweisungen (- 0,3 Milliarden Euro auf 14,3 Milliarden Euro) lagen insgesamt nur wenig unter dem Vorjahresbetrag. (Quelle: Pressemitteilung destatis.de)

Insgesamt eine bedrohliche Entwicklung. Strukturschwache Regionen wie Wilhelmshaven haben es dadurch besonders schwer, die finanzielle Talfahrt abzubremsen und ins Gegenteil zu verkehren.

Sonntag: Bundestagswahl. Bitte wählen Sie!

Als Helfer in der Wahlzentrale sehe ich bei jeder Wahl mit Bangen den ersten Auszählungen entgegen. Die Wahlbeteiligung, gerade in “Problembezirken”, sinkt zunehmend. Das demokratische Recht, mit seiner Stimme Einfluß auf die Politik zu nehmen, wird einfach nicht wahrgenommen.
Ich möchte mit diesem Beitrag alle Unentschlossenen dazu aufrufen, am Sonntag zur Wahl zu gehen und zwei gültige Stimmen abzugeben. Warum?
Früher sind Menschen für dieses Grundrecht auf die Straße gegangen. Sind verhaftet oder ermordet worden. Heute scheren sich viele einen Dreck darum, dass wir eine Demokratie haben – einige fordern sogar deren Abschaffung! Eine Haltung, die ich absolut nicht verstehen kann. Jeder Mensch kann natürlich für sich behaupten, er interessiere sich nicht für Politik. Dann geht er eben nicht wählen. Sich dann aber hinterher zu beschweren, dass die Falschen an der Macht sind und sowieso tun, was “die da oben” wollen, geht dann nicht mehr!
Jede Stimme kann einen entscheidenen Einfluß haben, ob man sie nun für eine große oder eine kleine Partei einsetzt. Will man einen politischen Denkzettel verteilen, so kann man eine kleine Partei wählen, etwa eine solche, die in der letzten Legislaturperiode im Bundestag in der Opposition war.

“Was soll man denn wählen – die sind doch eh alle gleich!” – ist ein Argument eine Ausrede, die viele vorbringen, um ihr politisches Desinteresse zu kaschieren. Nein, nicht alle Parteien sind gleich. “Die Linke” unterscheidet sich ganz gewaltig von der CDU, die “Piraten” verfolgen andere Ziele als die “Violetten” usw. Informieren kann man sich durch Recherche im Internet.
Besonders hilfreich für Unentschlossene dürfte der Wahl-O-Mat sein, der durch einfache Fragen ermittelt, zu welchen Inhalten welcher Partei man eher tendiert.

Also, Sonntag ist Bundestagswahl. Wo Sie wählen können, steht auf Ihrer Wahlbenachrichtigung. Außerdem ist das eine gute Gelegenheit für einen Sonntagsspaziergang ;-)

Bundestagswahl How-To:

Aprilscherze 2009

Am 1. April schickt man traditionell andere Menschen in den April: Man erzählt Geschichten, die nicht stimmen und amüsiert sich darüber, dass das Gegenüber den Fake nicht erkannt hat. Auch im Internet wurde dieses Jahr wieder einige Scherze veröffentlicht, hier eine kleine Auswahl davon:

Wenn Ihr noch mehr Aprilscherze im Internet kennt, postet sie doch in den Kommentaren.

To whom it may concern…

Hallo, mein Name ist Torsten Frank und dies ist mein Blog. Ich schreibe hier über die alltäglichen Dinge, die einfach schriftlich fixiert werden müssen, damit in meiner Gedankenwelt Platz für neue Ideen ist.
Viel Spaß beim Lesen. Konstruktive Anmerkungen sind immer erwünscht, SEO-Kommentare werden gelöscht.
Anfragen nach Produktrezensionen sind willkommen. :)
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