Politikverdrossenheit

Bei der SPD geht es derzeit drunter und drüber. Ob nun bei der Bundes-SPD oder im kommunalen Bereich wie bei der Wilhelmshavener SPD: Die Partei hat ihr Fundament noch nicht wiedergefunden. In Wilhelmshaven kommt eine besondere Situation dazu: nicht nur die “Linke” greift gnadenlos die Wählerschaft der SPD ab, eine weitere Partei profitiert ebenfalls von den internen Querelen: Die BASU. Die Abkürzung dieser Partei steht für Bürger, Arbeit, Soziales und Umwelt. Sind das nicht alles Themen, die auch die SPD besetzen will/sollte?

Die kommende Kommunalwahl wird zeigen, ob die SPD sich erfolgreich konsolidiert hat. Messen wird man dies neben dem Abschneiden der Parteien SPD, Die Linke und Basu auch am Anteil der Nichtwähler. Wilhelmshaven wird immer mehr eine Stadt der Nichtwähler. Als Wahlhelfer in der Wahlzentrale erschreckt es mich bei jeder Wahl, wie wenig Bürger bereit sind, ihr demokratisches Recht auszuüben.

Stadtverwaltung und Parteien müssen gemeinsam gegen diese Tendenz ankämpfen. Dazu muss man sich die Frage stellen: Warum wählen die Menschen eigentlich nicht? Vordergründig wird immer behauptet, die “machen ja eh, was sie wollen” etc. Ist es vielleicht aber auch ein bisschen Unmut, sonntags seine Wohnung zu verlassen und ins Wahllokal zu gehen? Ist diese demokratische Tradition in Zeiten von totaler Vernetzung über Internet, Handy und WLAN nicht mehr “en vogue”?
Warum nicht einmal testweise in dem Wahlbezirk mit der geringsten Wahlbeteiligung ein Fest rund um das Wahllokal organisieren? Mit dabei: Stände der Parteien, Informationen durch die Stadtverwaltung zur Wahl, vielleicht ein Flohmarkt (organisiert durch die WTF), Bäcker-Stände (Brötchen und Kuchen). Sind die Bürger erst einmal auf den Beinen und in der Nähe des Wahllokals, kann man vielleicht die Wahlbereitschaft zumindest etwas steigern.

Oder wie wäre es mit einer Initiative der Wilhelmshavener Kaufmannschaft: Jeder Wähler erhält ein Gutscheinbuch mit den verschiedensten Rabatten – die aber nur am Wahlsonntag eingelöst werden können. Die Stadtverwaltung genehmigt als Unterstützung dazu einen verkaufsoffenen Sonntag.

Alle ziehen an einem Strang. Und sogar auf der gleichen Seite. Einen Versuch wäre es wert.

Als Helfer in der Wahlzentrale sehe ich bei jeder Wahl mit Bangen den ersten Auszählungen entgegen. Die Wahlbeteiligung, gerade in “Problembezirken”, sinkt zunehmend. Das demokratische Recht, mit seiner Stimme Einfluß auf die Politik zu nehmen, wird einfach nicht wahrgenommen.
Ich möchte mit diesem Beitrag alle Unentschlossenen dazu aufrufen, am Sonntag zur Wahl zu gehen und zwei gültige Stimmen abzugeben. Warum?
Früher sind Menschen für dieses Grundrecht auf die Straße gegangen. Sind verhaftet oder ermordet worden. Heute scheren sich viele einen Dreck darum, dass wir eine Demokratie haben – einige fordern sogar deren Abschaffung! Eine Haltung, die ich absolut nicht verstehen kann. Jeder Mensch kann natürlich für sich behaupten, er interessiere sich nicht für Politik. Dann geht er eben nicht wählen. Sich dann aber hinterher zu beschweren, dass die Falschen an der Macht sind und sowieso tun, was “die da oben” wollen, geht dann nicht mehr!
Jede Stimme kann einen entscheidenen Einfluß haben, ob man sie nun für eine große oder eine kleine Partei einsetzt. Will man einen politischen Denkzettel verteilen, so kann man eine kleine Partei wählen, etwa eine solche, die in der letzten Legislaturperiode im Bundestag in der Opposition war.

“Was soll man denn wählen – die sind doch eh alle gleich!” – ist ein Argument eine Ausrede, die viele vorbringen, um ihr politisches Desinteresse zu kaschieren. Nein, nicht alle Parteien sind gleich. “Die Linke” unterscheidet sich ganz gewaltig von der CDU, die “Piraten” verfolgen andere Ziele als die “Violetten” usw. Informieren kann man sich durch Recherche im Internet.
Besonders hilfreich für Unentschlossene dürfte der Wahl-O-Mat sein, der durch einfache Fragen ermittelt, zu welchen Inhalten welcher Partei man eher tendiert.

Also, Sonntag ist Bundestagswahl. Wo Sie wählen können, steht auf Ihrer Wahlbenachrichtigung. Außerdem ist das eine gute Gelegenheit für einen Sonntagsspaziergang ;-)

Bundestagswahl How-To:

Kommerzielles (aber gut!)