Published 24. August 2011 | 
Bei einem Konzert wäre das Attribut “ausverkauft” wohl angebracht gewesen: Bei der gestrigen Podiumsdiskussion der Oberbürgermeister-Kandidaten in der Stadthalle Wilhelmshaven waren nahezu alle Plätze belegt. Das rege Interesse der Wilhelmshavener Bürgerinnen und Bürger wird sich hoffentlich auch in der Wahlbeteiligung niederschlagen.
Die Podiumsdiskussion war auch eine gute Bühne für alle Kandidaten, sich einem großen Kreis vorzustellen. Gerade kleinere Parteien und Unabhängige haben keinen großen Werbeetat, um dies ohne Hilfe zu tun. Ein großes Dankeschön muss daher an die Wilhelmshavener Zeitung sowie Radio Jade gehen, die diese Veranstaltung organisiert haben.
Welche Erkenntnisse hat die Runde für den Bürger gebracht?
Nur wenige Kandidaten konnten bei ihrem Auftritt wirklich punkten. Stefan Becker, der Kandidat der Wilhelmshavener BürgerVereinigung, verliert sich nicht nur auf seiner Internetseite in Spekulationen und Polemik. In der Stadthalle konnte er nicht wirklich mit eigenen Standpunkten überzeugen.
Andreas Wagner von der CDU konnte dies aber noch steigern: Mit abenteuerlichen Behauptungen zeigte er ein großes Unverständnis für politische und wirtschaftliche Zusammenhänge. Dazu gehörte etwa die Aussage, der Oberbürgermeister sei Schuld daran, dass die Raffinerie sich aus Wilhelmshaven zurückzöge. Es werde von Seiten der Stadt zu wenig Engagement gezeigt. Diese Aussage ist nun wirklich falsch, OB Menzel hat sich immer in Presseberichten für die Raffinerie eingesetzt. Dass die Entscheidung über den Raffinerie nicht in Wilhelmshaven gefallen ist, müsste auch Wagner wissen. Aber er wolle als OB natürlich die Raffinerie retten. Da bin ich gespannt, wie das gehen soll. Vielleicht kauft er sie ja??
In jedem Wahlkampf immer wieder gerne benutzt wird die Behauptung, man wisse gar nicht, wie der Kassenstand aussehe. Erst, wenn man das wüßte, könne man Maßnahmen planen. Michael von Teichman (FDP) wies Wagner, der diese Plattitüde benutzte, direkt in die Schranken. Natürlich weiß man, wie viele Schulden in den städtischen Beteiligungen liegen. Thomas Städtler (SPD) hat dies vorgerechnet. Zitat Teichman: “Man muss nur bei der Kämmerei und dem Beteiligungsmanagement anrufen, dann bekommt man die Zahlen.” Richtig! Oder man liest den Beteiligungsbericht, den die Stadt im Internet veröffentlicht hat (PDF).
Das politischer Profi erwies sich Michael von Teichman (FDP), der seine Standpunkte (Kultur fördern, Privatisierung, wo möglich, PPP-Modelle usw.) wie immer mit einer gewissen Geradlinigkeit vertrat. Seine Meinung ist allerdings nicht meine.
Mit auf dem Podium stand außerdem der Kandidat der Grünen, Michael von den Berg. Sympatiepunkte durch sein lockeres Auftreten konnte er sicherlich ernten. Für mich trugen einige Wortphrasen doch die deutliche Handschrift der Werbeagentur, die den Wahlkampf für ihn begleitet (“volle Kanne für Wilhelmshaven”).
Fred Iken von der Partei die Friesen war sicherlich derjenige mit dem klarsten Visionen und Zielen: Wilhelmshaven brauche einen neuen Bahnhof. Gelächter im Saal. Womöglich unterirdisch – Wilhelmshaven 21? Klar im Blick hat diese Partei die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Friesland – sicherlich nicht falsch. Woher das Geld für die großen Infrastrukturprojekte jedoch kommen soll, die Iken grob skizzierte, wurde an diesem Abend nicht geklärt.
Frank-Uwe Walpurgis, Kandidat von den Freien Wählern, zeigte einmal mehr, dass er selbst Mitarbeiter der Stadtverwaltung ist. So lag sein Schwerpunkt denn auch in der Verbesserung des Arbeitsklimas und der Streitkultur im Rathaus. Bei anderen Themen blieb er eher blass.
Der freie Kandidat Nils Böhme sprach sich für Diskussionsrunden, runde Tische, aus. Man gewann den Eindruck, dass Böhme ein Mann der Tat ist, nicht aber der Vision. Ich sehe Böhme eher auf dem Posten eines Dezernenten denn als OB. Projektplanung ist sein Ding, das kam an diesem Abend jedenfalls rüber.
Rainer Büscher von den Piraten kämpfte tapfer. Es freut mich einerseits, dass auch einer junger Mensch den Mut hat, für dieses Amt zu kandidieren. Andererseits zeigte der Abend, dass Buscher dafür einfach noch nicht bereit ist.
Last but not least der SPD-Kandidat Thomas Städtler: Für mich war er der Gewinner dieser Runde. Er konnte beweisen, dass er sich mittlerweile gut in der Stadt auskennt. Als Einziger strahlte er (neben von Teichman, der mich allerdings nicht inhaltlich überzeugt) die Kompetenz aus, das Amt des Verwaltungschefs mit der nötigen Würde, dem nötigen Wissen und nötigen Tatkraft auszufüllen.
Ich bin gespannt darauf, was der Bürger am 11. September daraus macht.
Wie immer bei politischen Beiträgen mein Hinweis: Ich bin stellv. Kreisvorsitzender der SPD Wilhelmshaven.
Posted in Politisches | 
11.September, Büscher, Fred Iken, Menzel, Nils Böhme, Oberbürgermeister, Städtler, Stefan Becker, von Teichman, Wagner, Wahl | 
1 CommentPublished 1. October 2009 | Bei der SPD geht es derzeit drunter und drüber. Ob nun bei der Bundes-SPD oder im kommunalen Bereich wie bei der Wilhelmshavener SPD: Die Partei hat ihr Fundament noch nicht wiedergefunden. In Wilhelmshaven kommt eine besondere Situation dazu: nicht nur die “Linke” greift gnadenlos die Wählerschaft der SPD ab, eine weitere Partei profitiert ebenfalls von den internen Querelen: Die BASU. Die Abkürzung dieser Partei steht für Bürger, Arbeit, Soziales und Umwelt. Sind das nicht alles Themen, die auch die SPD besetzen will/sollte?
Die kommende Kommunalwahl wird zeigen, ob die SPD sich erfolgreich konsolidiert hat. Messen wird man dies neben dem Abschneiden der Parteien SPD, Die Linke und Basu auch am Anteil der Nichtwähler. Wilhelmshaven wird immer mehr eine Stadt der Nichtwähler. Als Wahlhelfer in der Wahlzentrale erschreckt es mich bei jeder Wahl, wie wenig Bürger bereit sind, ihr demokratisches Recht auszuüben.
Stadtverwaltung und Parteien müssen gemeinsam gegen diese Tendenz ankämpfen. Dazu muss man sich die Frage stellen: Warum wählen die Menschen eigentlich nicht? Vordergründig wird immer behauptet, die “machen ja eh, was sie wollen” etc. Ist es vielleicht aber auch ein bisschen Unmut, sonntags seine Wohnung zu verlassen und ins Wahllokal zu gehen? Ist diese demokratische Tradition in Zeiten von totaler Vernetzung über Internet, Handy und WLAN nicht mehr “en vogue”?
Warum nicht einmal testweise in dem Wahlbezirk mit der geringsten Wahlbeteiligung ein Fest rund um das Wahllokal organisieren? Mit dabei: Stände der Parteien, Informationen durch die Stadtverwaltung zur Wahl, vielleicht ein Flohmarkt (organisiert durch die WTF), Bäcker-Stände (Brötchen und Kuchen). Sind die Bürger erst einmal auf den Beinen und in der Nähe des Wahllokals, kann man vielleicht die Wahlbereitschaft zumindest etwas steigern.
Oder wie wäre es mit einer Initiative der Wilhelmshavener Kaufmannschaft: Jeder Wähler erhält ein Gutscheinbuch mit den verschiedensten Rabatten – die aber nur am Wahlsonntag eingelöst werden können. Die Stadtverwaltung genehmigt als Unterstützung dazu einen verkaufsoffenen Sonntag.
Alle ziehen an einem Strang. Und sogar auf der gleichen Seite. Einen Versuch wäre es wert.
Published 25. September 2009 | Als Helfer in der Wahlzentrale sehe ich bei jeder Wahl mit Bangen den ersten Auszählungen entgegen. Die Wahlbeteiligung, gerade in “Problembezirken”, sinkt zunehmend. Das demokratische Recht, mit seiner Stimme Einfluß auf die Politik zu nehmen, wird einfach nicht wahrgenommen.
Ich möchte mit diesem Beitrag alle Unentschlossenen dazu aufrufen, am Sonntag zur Wahl zu gehen und zwei gültige Stimmen abzugeben. Warum?
Früher sind Menschen für dieses Grundrecht auf die Straße gegangen. Sind verhaftet oder ermordet worden. Heute scheren sich viele einen Dreck darum, dass wir eine Demokratie haben – einige fordern sogar deren Abschaffung! Eine Haltung, die ich absolut nicht verstehen kann. Jeder Mensch kann natürlich für sich behaupten, er interessiere sich nicht für Politik. Dann geht er eben nicht wählen. Sich dann aber hinterher zu beschweren, dass die Falschen an der Macht sind und sowieso tun, was “die da oben” wollen, geht dann nicht mehr!
Jede Stimme kann einen entscheidenen Einfluß haben, ob man sie nun für eine große oder eine kleine Partei einsetzt. Will man einen politischen Denkzettel verteilen, so kann man eine kleine Partei wählen, etwa eine solche, die in der letzten Legislaturperiode im Bundestag in der Opposition war.
“Was soll man denn wählen – die sind doch eh alle gleich!” – ist ein Argument eine Ausrede, die viele vorbringen, um ihr politisches Desinteresse zu kaschieren. Nein, nicht alle Parteien sind gleich. “Die Linke” unterscheidet sich ganz gewaltig von der CDU, die “Piraten” verfolgen andere Ziele als die “Violetten” usw. Informieren kann man sich durch Recherche im Internet.
Besonders hilfreich für Unentschlossene dürfte der Wahl-O-Mat sein, der durch einfache Fragen ermittelt, zu welchen Inhalten welcher Partei man eher tendiert.
Also, Sonntag ist Bundestagswahl. Wo Sie wählen können, steht auf Ihrer Wahlbenachrichtigung. Außerdem ist das eine gute Gelegenheit für einen Sonntagsspaziergang 
Bundestagswahl How-To: