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Bei der SPD geht es derzeit drunter und drüber. Ob nun bei der Bundes-SPD oder im kommunalen Bereich wie bei der Wilhelmshavener SPD: Die Partei hat ihr Fundament noch nicht wiedergefunden. In Wilhelmshaven kommt eine besondere Situation dazu: nicht nur die “Linke” greift gnadenlos die Wählerschaft der SPD ab, eine weitere Partei profitiert ebenfalls von den internen Querelen: Die BASU. Die Abkürzung dieser Partei steht für Bürger, Arbeit, Soziales und Umwelt. Sind das nicht alles Themen, die auch die SPD besetzen will/sollte?

Die kommende Kommunalwahl wird zeigen, ob die SPD sich erfolgreich konsolidiert hat. Messen wird man dies neben dem Abschneiden der Parteien SPD, Die Linke und Basu auch am Anteil der Nichtwähler. Wilhelmshaven wird immer mehr eine Stadt der Nichtwähler. Als Wahlhelfer in der Wahlzentrale erschreckt es mich bei jeder Wahl, wie wenig Bürger bereit sind, ihr demokratisches Recht auszuüben.

Stadtverwaltung und Parteien müssen gemeinsam gegen diese Tendenz ankämpfen. Dazu muss man sich die Frage stellen: Warum wählen die Menschen eigentlich nicht? Vordergründig wird immer behauptet, die “machen ja eh, was sie wollen” etc. Ist es vielleicht aber auch ein bisschen Unmut, sonntags seine Wohnung zu verlassen und ins Wahllokal zu gehen? Ist diese demokratische Tradition in Zeiten von totaler Vernetzung über Internet, Handy und WLAN nicht mehr “en vogue”?
Warum nicht einmal testweise in dem Wahlbezirk mit der geringsten Wahlbeteiligung ein Fest rund um das Wahllokal organisieren? Mit dabei: Stände der Parteien, Informationen durch die Stadtverwaltung zur Wahl, vielleicht ein Flohmarkt (organisiert durch die WTF), Bäcker-Stände (Brötchen und Kuchen). Sind die Bürger erst einmal auf den Beinen und in der Nähe des Wahllokals, kann man vielleicht die Wahlbereitschaft zumindest etwas steigern.

Oder wie wäre es mit einer Initiative der Wilhelmshavener Kaufmannschaft: Jeder Wähler erhält ein Gutscheinbuch mit den verschiedensten Rabatten – die aber nur am Wahlsonntag eingelöst werden können. Die Stadtverwaltung genehmigt als Unterstützung dazu einen verkaufsoffenen Sonntag.

Alle ziehen an einem Strang. Und sogar auf der gleichen Seite. Einen Versuch wäre es wert.

Die kommunalen Finanzen im ersten Halbjahr 2009 sehen laut Statischem Bundesamt nicht besonders gut aus. Festgestellt wurde ein Finanzierungsdefizit von 4,2 Milliarden Euro, im ersten Halbjahr 2008 lag noch ein Plus von 2,9 Mrd. Euro vor.
Als Ursache haben die Statistiker einen Einnahmerückgang bei den Steuern ausgemacht:

Sie [Die Steuereinnahmen] lagen mit 27,5 Milliarden Euro um 9,0% unter dem entsprechenden Vorjahresbetrag. Auch die übrigen Eckgrößen auf der Einnahmenseite waren in den ersten sechs Monaten 2009 rückläufig. Dabei fielen vor allem die investiven Zuwendungen vom Land mit 2,8 Milliarden Euro deutlich niedriger aus als ein Jahr zuvor (- 10,5%). Die Einnahmen aus Gebühren (- 0,8% auf 7,6 Milliarden Euro) und den im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs von den Ländern erhaltenen Schlüsselzuweisungen (- 0,3 Milliarden Euro auf 14,3 Milliarden Euro) lagen insgesamt nur wenig unter dem Vorjahresbetrag. (Quelle: Pressemitteilung destatis.de)

Insgesamt eine bedrohliche Entwicklung. Strukturschwache Regionen wie Wilhelmshaven haben es dadurch besonders schwer, die finanzielle Talfahrt abzubremsen und ins Gegenteil zu verkehren.

Flashmob Wilhelmshaven 1.8.09 – MyVideo

Der Wilhelmshavener Stadtpark ist einer der idyllischen Orte in Wilhelmshaven, an dem man richtig ausspannen kann. Einen Platz zum Verweilen bietet dazu der Gastronomiebetrieb “Bootshaus”, der an einem kleinen See gelegen ist.
Am Sonntag war ich mit meiner Freundin zum Kaffeetrinken dort. Sie bestellte ihren Kaffee mit den Worten: “Wenn er frisch ist, können Sie mir einen Becher bringen, ansonsten bitte nur eine Tasse.” Was wurde geliefert? Eine Tasse…

Vor kurzem habe ich zusammen mit meiner Freundin ein Restaurant hier in Wilhelmshaven aufgesucht. Dort bekommt man vor den bestellten Speisen immer eine Schale mit Brot. Pizzabrot.
Eigentlich mag ich es sehr gerne, aber diese Version von Pizzabrot hatte mit Sicherheit schon einige Zeit an der Luft verbracht: Das Brot hat eine harte, pappige Konsistenz mit dem dazu passenden Geschmack. Auf unsere Beschwerde hin, ob wir denn auch frisches Brot bekommen könnten, kam die Antwort der Bedienung:
“Das Brot ist frisch. Wir machen das jeden Tag frisch.”